Datenschutz

Beim Datenschutz geht es darum, personenbezogene Informationen vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Datenschutz wurde in den 1980er-Jahren in Deutschland zum Topthema, weil der Staat eine umfangreiche Datenerhebung (Volkszählung) nicht ausreichend legitimieren konnte. Viele nahmen den Datenschutz in die eigenen Hände und verweigerten den Volkszählern den Eintritt in die Wohnung. Schließlich entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Datenschutz zu den Grundrechten der Bürger gehört: Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Datenschutz vertritt die Idee, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden kann, welche Daten von ihm bei Institutionen und Unternehmen gespeichert und ausgewertet werden. Grundsätzlich sagt das Datenschutzrecht aus, dass jede Datenverarbeitung (einschließlich Datenerfassung, Datenspeicherung und Datenauswertung) nur auf Basis eines Gesetzes oder mit Zustimmung des Betroffenen möglich ist. Für die Praxis bedeutet dies, dass Unternehmen nur Personen anschreiben können, wenn sie zuvor deren Zustimmung zur Datenverarbeitung bekommen haben. Unternehmen, die sich nicht an diese Erfordernisse des Datenschutzes halten, können vom zuständigen Datenschutzbeauftragen durch ein Bußgeld bestraft werden.

Der Datenschutz hat in den letzten Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen, denn Digitaltechnik und Netzwerknutzung haben vermehrt dazu geführt, dass umfangreiche Datenbestände über Personen aufgebaut werden. Die Datenverarbeitung wird einfacher, der Datenschutz wird wichtiger, um die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu wahren. Personenbezogene Informationen fallen im starken Umfang bei staatlichen oder kommerziellen Organisationen an. Durch Rasterfahndung sollen Steuersünder gefunden, durch Personalinformationssysteme soll das Verhalten von Mitarbeitern überwacht werden. Hier sind transparente Regeln sehr wichtig, damit die Betroffenen erkennen können, wo und wann sie in ihren Rechten eingeschränkt werden. Erfolgreicher Datenschutz funktioniert aber nur, wenn die Betroffenen ihre Rechte kennen und offensiv wahrnehmen können. Hier gibt es noch viel Handlungsbedarf für die Entwicklung des Datenschutzbewusstseins.